Gemeinderat Aktuell
Bericht über die Sitzung des Gemeinderats Vöhringen am 20. Dezember 2010
1. Ehrung der Blutspender und ehrenamtlich tätigen Mitbürger
Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung des Gemeinderats nahm Bürgermeister Hammer die Ehrung der Blutspender/innen und weiterer ehrenamtlich tätiger Mitbürger/innen vor.
Für 10maliges Blutspenden wurden dabei Herr Mike Anheier, Herr Detlef Eisele, Herr Steffen Lehmann, Herr Walter Leicht, Frau Manuela Schuler, Herr Siegfried Teufel, Herr Volker Vosseler und Herr Markus Zepf geehrt. Den Anwesenden wurde jeweils eine Ehrennadel in Gold und eine Urkunde des DRK-Blutspendedienstes sowie als Anerken-nung und Dank seitens der Gemeinde eine Flasche Wein überreicht.
Für 25maliges Blutspenden wurden Herr Michael Dittmann, Herr Bernd Egeler, Herr Wolfgang Staiger und Herr Bernd Sturm geehrt. Die Spender erhielten eine Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl sowie ebenfalls eine Urkunde und eine Flasche Wein.
Für 75maliges Blutspenden konnte Frau Marlene Ackermann geehrt werden. Sie erhielt ebenfalls eine Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl sowie eine Urkunde und ein Weinpräsent.
Zu guter Letzt konnte Herr Hartmut Drewitsch unter dem Beifall der Anwesenden für die beeindruckende Zahl von insgesamt 125 Blutspenden geehrt werden.
Die ehrenamtlich tätige Gruppe „Bürger für Bürger“, bestehend aus den Herren Werner Gauß, Erhard Katz, Lothar Klingele, Hermann Kopf, Hermann Lehmann, Ernst Rauch, Hans Beilharz und Friedrich Weik wurde ebenfalls für ihr Engagement für die Gemeinde Vöhringen im vergangenen Jahr geehrt. Im Laufe des Jahres 2010 haben die Bürger für Bürger zahlreiche Projekte zur Ortsverschönerung durchgeführt, wie z. B. die Aufstellung der Ortseingangstafeln, die Herrichtung des Tonaubrunnens sowie die Renovierung des Keltertalbrünneles mit Brunnenstube. Die Anwesenden erhielten von Bürgermeister Hammer ebenfalls ein Weinpräsent und ein Dankesschreiben der Gemeinde.
Auch im Ortsteil Wittershausen gibt es lt. Bürgermeister Hammer dankenswerter Weise viele "helfende Hände" in Gestalt von ehrenamtlich tätigen Bürgern, die sich um die Verschönerung und Pflege der Gemeinde und das Wohl der Mitbürger kümmern. U.a. wurden in 2010 verschiedene Ruhebänke gerichtet, Hecken geschnitten, Mäharbeiten am Friedhof erledigt etc. Weiter hat man sich um den Unterhalt orteigener Gebäude gekümmert und ältere Mitbürger durch Besuche erfreut. Bürgermeister Hammer bedankte sich für dieses lobenswerte Engagement bei den Herren Heinz Killguß, Siegfried Schittenhelm, Klaus-Dieter Thiel, Walter Rauser, Manfred Grathwol, Richard Leucht, Willi Maier, Theo Bachmann und Hubert Heizmann und überreichte den anwesenden ehrenamtlich Tätigen als kleine Anerkennung ebenfalls eine Flasche Wein und ein Dankesschreiben der Gemeinde.
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2010
Bürgermeister Hammer gab bekannt, dass man in der nichtöffentlichen Sitzung am 22.11.2010 über den Verkauf eines Grundstücks sowie die Vermarktung von zwei Flurstücken im Gebiet "Riedbühl" beraten und Beschluss gefasst hat. Weiter habe man sich mit einem Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer sowie der Neufestsetzung der Pachtentgelte für landwirtschaftliche Grundstücke befasst.
3. Bebauungsplan "Stützen", Aufstellungsbeschluss und Feststellung des Entwurfs
Am 27.07.1998 hatte der Gemeinderat der Gemeinde Vöhringen erstmals beschlossen, für das Gebiet „Stützen“ in Wittershausen einen Bebauungsplan aufzustellen. Nachdem die beabsichtigte Planung jedoch beim überwiegenden Teil der Anlieger auf Widerstand gestoßen war, wurde das Projekt nicht weiter verfolgt. Im Jahr 2007 wurde das Bebauungsplanverfahren wieder aufgenommen, da ein Grundstückseigentümer an die Gemeinde mit dem Wunsch herantrat, das Grundstück zu bebauen. Um eine geregelte Nutzung und ein geordnetes städtebauliches Erscheinungsbild in diesem Gebiet schaffen zu können fasste man deshalb im Gemeinderat erneut einen Bebauungsplan-aufstellungsbeschluss und beauftragte das Ingenieurbüro Eppler mit der Planung, die dann in der Sitzung am 19.04.2010 vom Gemeinderat gebilligt wurde. Daraufhin wurden seitens der Verwaltung die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange angehört und das Ergebnis dieser Anhörung in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats diskutiert und über die Anregungen Beschluss gefasst.
Da zum einen das Regierungspräsidium angeregt hat, den Bebauungsplan nicht nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren, sondern im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung) durchzuführen und aufgrund der übrigen eingegangenen Anregungen eine geänderte Planung ausgearbeitet wurde, hat der Gemeinderat letztlich mehrheitlich beschlossen, erneut einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Stützen" im beschleunigten Verfahren zu fassen und den geänderten Entwurf zu billigen.
4. Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2011 waren bereits in der Sitzung des Gemeinderats am 22.11.2010 ausführlich vorgestellt und erläutert worden, so dass die Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 erfolgen konnte.
Gemeinderat Prügel hatte zuvor stellvertretend für alle Fraktionen des Gremiums zum Planwerk in einer kurzen Rede Stellung genommen, die dazu führte, dass der Planansatz für Breitbandausbau verdoppelt wurde und zwar durch eine um 5.000,- € höhere Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Das Haushaltsvolumen beträgt 10.328.320,- €, davon im Verwaltungshaushalt 8.504.970.-- € und im Vermögenshaushalt 1.823.350.-- €. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt 1.090.320.-- €, die Netto-Investitionsrate 700.420,- €. Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage beträgt 78.430,-- €. Für das Jahr 2010 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Der Schuldenstand beträgt am Ende des Jahres 2010 4.095.278.--€ (987,77€/EW); der voraussichtliche Schuldenstand Ende des Jahres 2011 3.737.495,-- € (899,20€/EW) betragen wird.
5. Bekanntgaben, Sonstiges
Weihnachtsbaumverkauf
Gemeinderat Schittenhelm berichtete vom Weihnachtsbaumverkauf der SG Vöhringen am vergangenen Samstag, der erfreulicherweise ein toller Erfolg war. In diesem Zusammenhang bedankte er sich sehr herzlich bei der Gemeinde für die kostenlose Zur-Verfügung-Stellung der Bäume sowie bei den Herren Springer und Haberer für das Schlagen der Bäume.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Birgit Kiene
Schriftführerin
